US-Patentamt bekräftigt MVTecs Position im Patentstreit

Die MVTec Software GmbH, München, teilt mit, dass das U.S. Patent and Trademark Office (USPTO) alle Ansprüche des U.S. Patents No. 6.850.646, welche die Cognex Corporation gegen MVTec geltend gemacht hatte, für nichtig erklärt hat.

Cognex hatte in Klagen sowohl vor der U.S. International Trade Commission (ITC) als auch vor dem Bundesgericht in Massachusetts behauptet, dass das MVTec-Produkt Halcon Patente von Cognex verletzen würde. Diese Bildverarbeitungspatente beziehen sich auf Verfahren zum Vergleich von Bildinhalten (Matching). Um diese Behauptungen zu widerlegen, hat MVTec die Überprüfung dieser Patente am 10. Juni 2009 beim USPTO beantragt. Jetzt hat das USPTO am 22. Juni 2010 alle Ansprüche bezüglich des U.S. Patents No. 6.850.646, die Cognex geltend gemacht hatte, für nichtig erklärt.

„MVTec verfügt über ein profundes Verständnis über den Stand der Technik der industriellen Bildverarbeitung. Wir werden auch weiterhin eine deutliche Position gegen unberechtigte Ansprüche bezüglich vermeintlicher Patentverletzungen einnehmen", sagt Dr. Olaf Munkelt, Geschäftsführer von MVTec. „MVTec fühlt sich verpflichtet, auch weiterhin mit technologisch innovativer Kraft Mehrwerte für seine Kunden zu schaffen.", fügt Munkelt hinzu.