Erfolg für MVTec im Patentstreit

Die MVTec Software GmbH teilt mit, dass im laufenden Patentstrei, den die amerikanische Cognex Corporation initiiert hat, ein initiales Urteil zu ihren Gunsten gefallen sei.

Die strittigen Cognex-Patente betreffen alle die Matching-Technologie. Einer acht Tage dauernden mündlichen Verhandlung folgend habe die U.S. International Trade Commission (ITC) in ihrem initialen Urteil festgestellt, dass all diese Patente ungültig seien. Weil das ITC die Patente für ungültig erklärt hat, werden Verkauf und Import von Halcon in die USA unverändert fortgesetzt.

"MVTec respektiert die Rechte auf geistiges Eigentum in hohem Maße - bis zu dem Punkt, wo diese Rechte auf fragwürdigen Patenten basieren", sagt Dr. Olaf Munkelt, Geschäftsführer von MVTec. "Wir werden sowohl MVTec als auch unsere Kunden weiterhin gegen jede Anklage verteidigen, von der wir glauben, dass sie jeglicher Grundlage entbehrt", fügt er hinzu.

Auf ihrem initialen Urteil basierend wird die ITC im November 2010 ein Endurteil fällen.